Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist für den Gesamtauftritt der Polizei Baden-Württemberg, www.polizei-bw.de, das:
Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
– Landespolizeipräsidium –
Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit der Polizei und Zentralstelle Soziale Medien
Björn Reusch
Willy-Brandt-Straße 41
70173 Stuttgart
E-Mail: poststelle@im.bwl.de
Kontaktformular für Hinweise: www.polizei-bw.de/onlinewache/hinweis
Tel.: 0711 / 231- 4
Fax: 0711 / 231- 5000
Für die jeweiligen Auftritte der einzelnen Polizeipräsidien und Einrichtungen der Polizei Baden-Württemberg ist die Verantwortlichkeit wie nachfolgend dargestellt.
Hochschule für Polizei BW
Sturmbühlstraße 250
78054 Villingen-Schwenningen
Datenschutzbeauftragte
VILLINGEN-SCHWENNINGEN.HFP.BDSB [at] polizei.bwl.de
Inhaltlich verantwortliche Stelle
info [at] hfpol-bw.de
Landeskriminalamt BW
Taubenheimstr. 85
70372 Stuttgart
Datenschutzbeauftragte
Stuttgart.lka.bdsb[at] polizei.bwl.de
Inhaltlich verantwortliche Stelle
stuttgart.lka [at] polizei.bwl.de
Landespolizeipräsidium
Willy-Brandt-Str. 41
70173 Stuttgart
Datenschutzbeauftragte
datenschutzbeauftragte [at] im.bwl.de
Inhaltlich verantwortliche Stelle
poststelle [at] im.bwl.de
Polizeipräsidium Aalen
Böhmerwaldstr. 20
73431 Aalen
Datenschutzbeauftragte
AALEN.PP.BDSB [at] polizei.bwl.de
Inhaltlich verantwortliche Stelle
AALEN.PP [at] polizei.bwl.de
Polizeipräsidium Einsatz
Heininger Str. 100
73037 Göppingen
Datenschutzbeauftragte
GOEPPINGEN.PPEINSATZ.BDSB [at] polizei.bwl.de
Inhaltlich verantwortliche Stelle
GOEPPINGEN.PPEINSATZ [at] polizei.bwl.de
Polizeipräsidium Freiburg
Bissierstr. 1
79114 Freiburg
Datenschutzbeauftragte
freiburg.pp.bdsb [at] polizei.bwl.de
Inhaltlich verantwortliche Stelle
freiburg.pp [at] polizei.bwl.de
Polizeipräsidium Heilbronn
Karlstr.108
74076 Heilbronn
Datenschutzbeauftragte
HEILBRONN.PP.BDSB [at] polizei.bwl.de
Inhaltlich verantwortliche Stelle
HEILBRONN.PP [at] polizei.bwl.de
Polizeipräsidium Karlsruhe
Durlacher Allee 31-33
76131 Karlsruhe
Datenschutzbeauftragte
KARLSRUHE.PP.BDSB [at] polizei.bwl.de
Inhaltlich verantwortliche Stelle
KARLSRUHE.PP [at] polizei.bwl.de
Polizeipräsidium Konstanz
Benediktinerplatz 3
78467 Konstanz
Datenschutzbeauftragte
KONSTANZ.PP.BDSB [at] polizei.bwl.de
Inhaltlich verantwortliche Stelle
KONSTANZ.PP [at] polizei.bwl.de
Polizeipräsidium Ludwigsburg
Friedrich-Ebert-Str. 30
71638 Ludwigsburg
Datenschutzbeauftragte
LUDWIGSBURG.PP.BDSB [at] polizei.bwl.de
Inhaltlich verantwortliche Stelle
LUDWIGSBURG.PP [at] polizei.bwl.de
Polizeipräsidium Mannheim
L 6,1
68161 Mannheim
Datenschutzbeauftragte
MANNHEIM.PP.BDSB [at] polizei.bwl.de
Inhaltlich verantwortliche Stelle
MANNHEIM.PP [at] polizei.bwl.de
Polizeipräsidium Offenburg
Prinz-Eugen-Str. 78
77654 Offenburg
Datenschutzbeauftragte
OFFENBURG.PP.BDSB [at] polizei.bwl.de
Inhaltlich verantwortliche Stelle
OFFENBURG.PP [at] polizei.bwl.de
Polizeipräsidium Pforzheim
Bahnhofstr. 13
75172 Pforzheim
Datenschutzbeauftragte
PFORZHEIM.PP.BDSB [at] polizei.bwl.de
Inhaltlich verantwortliche Stelle
PFORZHEIM.PP [at] polizei.bwl.de
Polizeipräsidium Ravensburg
Gartenstraße 97
88212 Ravensburg
Datenschutzbeauftragte
RAVENSBURG.PP.BDSB [at] polizei.bwl.de
Inhaltlich verantwortliche Stelle
RAVENSBURG.PP [at] polizei.bwl.de
Polizeipräsidium Reutlingen
Bismarckstr. 60
72764 Reutlingen
Datenschutzbeauftragte
REUTLINGEN.PP.DATENSCHUTZBEAUFTRAGTER [at] polizei.bwl.de
Inhaltlich verantwortliche Stelle
REUTLINGEN.PP [at] polizei.bwl.de
Polizeipräsidium Stuttgart
Postfach 10 29 23
70025 Stuttgart
Datenschutzbeauftragte
STUTTGART.PP.DSB [at] polizei.bwl.de
Inhaltlich verantwortliche Stelle
STUTTGART.PP [at] polizei.bwl.de
Polizeipräsidium Ulm
Münsterplatz 47
89073 Ulm
Datenschutzbeauftragte
ulm.pp.bdsb [at] polizei.bwl.de
Inhaltlich verantwortliche Stelle
ulm.pp [at] polizei.bwl.de
PTLS Pol
Nauheimer Str. 101
70372 Stuttgart
Datenschutzbeauftragte
STUTTGART.PTLS.DATENSCHUTZ [at] polizei.bwl.de
Inhaltlich verantwortliche Stelle
STUTTGART.PTLS [at] polizei.bwl.de
Der Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist ebenfalls unter den Kontaktdaten der eingefügten Liste zu erreichen.
Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unsere Behörde unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.
Folgende Daten werden hierbei erhoben:
Diese Daten werden, mit Ausnahme der IP-Adresse, für 90 Tage zur Betriebsüberwachung gespeichert.
Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Nicht hiervon betroffen sind die IP-Adressen des Nutzers oder andere Daten, die die Zuordnung der Daten zu einem Nutzer ermöglichen. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Für den Fall der Nutzung der Internetwache und des Hinweisportals wird die Rechtsgrundlage durch die §§ 14, 43 PolG BW und § 163 StPO ergänzt.
Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.
In diesen Zwecken dient die Speicherung ausschließlich zu systembezogenen und statistischen Zwecken nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.
a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.
Wir setzen Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.
In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:
(1) Log-In-Informationen
Beim Aufruf unserer Website wird der Nutzer über die Verwendung von Cookies zu Analysezwecken informiert und seine Einwilligung zur Verarbeitung der in diesem Zusammenhang verwendeten personenbezogenen Daten eingeholt. In diesem Zusammenhang erfolgt auch ein Hinweis auf diese Datenschutzerklärung.
b) Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung technisch notweniger Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies zu Analysezwecken ist bei Vorliegen einer diesbezüglichen Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
c) Zweck der Datenverarbeitung
Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.
Für folgende Anwendungen benötigen wir Cookies:
(1) Merken von Suchbegriffen
Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.
In diesen Zwecken dient die Speicherung ausschließlich zu systembezogenen und statistischen Zwecken nach Art. 6 Abs. 1 b DSGVO.
e) Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.
Cookie-EinstellungenAuf unserer Internetseite ist ein Kontaktformular vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:
Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:
Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.
Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert.
Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
Internetwache:
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und §§ 161, 163 STPO und §§ 14, 43 Polizeigesetz BW
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ebenfalls Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.
Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.
Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.
Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.
„Sehr geehrter Nutzer,
bitte wenden Sie sich bei Fragen zum Widerruf der Einwilligung oder Widerspruch der Speicherung an den Verantwortlichen des Auftrittes. Sie können ihre Anfrage elektronisch oder schriftlich übermitteln.“
Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.
Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu: