Datenschutz

Datenschutzerklärung Polizei Baden-Württemberg

I. Name und Anschrift des Verantwortlichen

Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist für den Gesamtauftritt der Polizei Baden-Württemberg, www.polizei-bw.de, das:


Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration

-Landespolizeipräsidium-

Referat 35 –Öffentlichkeitsarbeit-

Willy-Brandt-Straße 41

70173 Stuttgart


Für die jeweiligen Auftritte der einzelnen Polizeipräsidien und Einrichtungen der Polizei Baden-Württemberg ist die Verantwortlichkeit wie nachfolgend dargestellt.

Zuständige Polizei oder Behörde: Datenschutzbeauftragte: Inhaltlich verantwortliche Stelle:

Polizeipräsidium Einsatz

Heininger Str. 100

73037 Göppingen

Goeppingen.PPEINSATZ.VW.REDAS.DS

@polizei.bwl.de

goeppingen.ppeinsatz.stab.oe

@polizei.bwl.de

Polizei Aalen

Böhmerwaldstr. 20

73431Aalen

Aalen.PP.VW.REDAS

@polizei.bwl.de

Aalen.PP.stab.oe

@polizei.bwl.de

Polizei Ulm

Münsterplatz 48

89073 Ulm

Ulm.PP.VW.REDAS

@polizei.bwl.de

Ulm.PP.stab.oe

@polizei.bwl.de

Polizei Konstanz

Benediktinerplatz 3

78467 Konstanz

Konstanz.PP.VW.REDAS

@polizei.bwl.de

Konstanz.PP.stab.oe

@polizei.bwl.de

Polizei Tuttlingen

Stockacher Str. 158

78532Tuttlingen

Tuttlingen.PP.VW.REDAS

@polizei.bwl.de

Tuttlingen.PP.stab.oe

@polizei.bwl.de

Polizei Freiburg

Bissierstr. 1

79114 Freiburg /Br.

FREIBURG.PP.VW.REDAS

@polizei.bwl.de

Freiburg.PP.stab.oe

@polizei.bwl.de

Polizei Offenburg

Prinz-Eugen-Str. 78

77654 Offenburg

OFFENBURG.PP.VW.REDAS

@polizei.bwl.de

Offenburg.PP.stab.oe

@polizei.bwl.de

Polizei Reutlingen

Kaiserstr. 99

72764 Reutlingen

Reutlingen.PP.VW.REDAS

@polizei.bwl.de

Reutlingen.PP.stab.oe

@polizei.bwl.de

Polizei Ludwigsburg

Friedrich-Ebert-Str.30

71638 Ludwigsburg

Ludwigsburg.PP.VW.REDAS

@polizei.bwl.de

Ludwigsburg.PP.stab.oe

@polizei.bwl.de

Polizei Stuttgart

Postfach 10 29 23

70025 Stuttgart

stuttgart.pp.vw.redas

@polizei.bwl.de

Stuttgart.PP.stab.oe

@polizei.bwl.de

Polizei Karlsruhe

Durlacher Allee 31-33

76131 Karlsruhe

KARLSRUHE.PP.VW.REDAS

@polizei.bwl.de

Karlsruhe.PP.stab.oe

@polizei.bwl.de

Polizei Mannheim

L6,1

68161 Mannheim

Manheim.PP.VW.REDAS

@polizei.bwl.de

Mannheim.PP.stab.oe

@polizei.bwl.de

Polizei Heilbronn

Karlstr.108

74076 Heilbronn

heilbronn.pp.vw.redas

@polizei.bwl.de

Heilbronn.PP.stab.oe

@polizei.bwl.de

 

Hochschule für Polizei Baden-Württemberg

Sturmbühlstraße 250

78054 Villingen-Schwenningen

 

Villingen-schwenningen.hfp.vw

@polizei.bwl.de

 

info@hfpol-bw.de

 

LKA BW

Taubenheimstr. 85

70372 Stuttgart

Stuttgart.lka.datenschutzbeauftragter

@polizei.bwl.de

pressestelle-lka

@polizei.bwl.de

PTLS Pol

Nauheimer Str. 99-100

70372 Stuttgart

Stuttgart.ptls.Datenschutz

@polizei.bwl.de

Stuttgart.PTLS.stab.oe

@polizei.bwl.de

Landespolizeipräsidium

Im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg

Willy-Brandt-Str.41

70173 Stuttgart

poststelle@im.bwl.de poststelle@im.bwl.de

Der Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist ebenfalls unter den Kontaktdaten der eingefügten Liste  zu erreichen.

II. Allgemeines zur Datenverarbeitung

1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unsere Behörde unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

3. Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

III. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.

Folgende Daten werden hierbei erhoben:

  • Typ und Version Ihres Internet-Browsers
  • Verwendetes Betriebssystem
  • Die aufgerufene Seite
  • Die zuvor besuchte Seite (Referrer URL)
  • Uhrzeit der Serveranfrage.
  • IP-Adresse: Die IP-Adressen werden für die Dauer des Besuchs zur Beantwortung der Abfragen erfasst und nicht über das Ende des Besuchs hinaus gespeichert.

Diese Daten werden, mit Ausnahme der IP-Adresse, für 90 Tage zur Betriebsüberwachung gespeichert.

Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Nicht hiervon betroffen sind die IP-Adressen des Nutzers oder andere Daten, die die Zuordnung der Daten zu einem Nutzer ermöglichen. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Für den Fall der Nutzung der Internetwache und des Hinweisportals wird die Rechtsgrundlage durch die §§ 19,20 PolG BW und § 163 StPO ergänzt

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.

In diesen Zwecken dient die Speicherung ausschließlich zu systembezogenen und statistischen Zwecken nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

IV. Verwendung von Cookies

a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.

Wir setzen Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.

In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:

(1)   Log-In-Informationen

Beim Aufruf unserer Website wird der Nutzer über die Verwendung von Cookies zu Analysezwecken informiert und seine Einwilligung zur Verarbeitung der in diesem Zusammenhang verwendeten personenbezogenen Daten eingeholt. In diesem Zusammenhang erfolgt auch ein Hinweis auf diese Datenschutzerklärung.

b) Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung technisch notweniger Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies zu Analysezwecken ist bei Vorliegen einer diesbezüglichen Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

c) Zweck der Datenverarbeitung

Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.

Für folgende Anwendungen benötigen wir Cookies:

(1)   Merken von Suchbegriffen

Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.

In diesen Zwecken dient die Speicherung ausschließlich zu systembezogenen und statistischen Zwecken nach Art. 6 Abs. 1 b DSGVO.

e) Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

V. Kontaktformular und E-Mail-Kontakt (Internetwache)

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite ist ein Kontaktformular vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:

Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:

  • Die IP-Adresse des Nutzers
  • Datum und Uhrzeit der Registrierung
  • Adresse
  • Mobile telefonische Erreichbarkeit
  • E-Mail-Daten des Nutzers

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert.

Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Internetwache:

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, §§ 161, 163 STPO und §§ 19, 20 Polizeigesetz BW

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ebenfalls Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.

Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.

„Sehr geehrter Nutzer,

bitte wenden Sie sich bei Fragen zum Widerruf der Einwilligung oder Widerspruch der Speicherung an den  Verantwortlichen des Auftrittes. Sie können ihre Anfrage elektronisch oder schriftlich übermitteln.“

Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

VI.Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Analytics

1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (“Google”). Google Analytics verwendet sog. “Cookies”, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt.

Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

Alternativ verhindern Sie mit einem Klick auf diesen Link, dass Google Analytics innerhalb dieser Website Daten über Sie erfasst. Mit dem Klick auf obigen Link laden Sie ein „Opt-Out-Cookie“ herunter. Ihr Browser muss die Speicherung von Cookies also hierzu grundsätzlich erlauben. Löschen Sie Ihre Cookies regelmäßig, ist ein erneuter Klick auf den Link bei jedem Besuch dieser Website vonnöten.

2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ermöglicht uns eine Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Wir sind in durch die Auswertung der gewonnen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten unserer Webseite zusammenzustellen. Dies hilft uns dabei unsere Webseite und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Durch die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzer an deren Schutz personenbezogener Daten hinreichend Rechnung getragen.

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden.

In unserem Fall ist dies nach 90 Tagen der Fall.

5. Widerspruch gegen Datenerfassung

Sie können die Erfassung Ihrer Daten durch Google Analytics verhindern, indem Sie auf diesen Link klicken. Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, der die Erfassung Ihrer Daten bei zukünftigen Besuchen dieser Website verhindert: Google Analytics deaktivieren

6. IP-Anonymisierung

Wir nutzen die Funktion „Aktivierung der IP-Anonymisierung“ auf dieser Webseite. Dadurch wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

7. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

8. Social Media

Eine Datenschutzerklärung für die Polizei Baden-Württemberg in den Sozialen Medien finden Sie unter

https://www.polizei-bw.de/datenschutz-social-media/

VII. Rechte der betroffenen Person

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:

  1. Auskunftsrecht
  2. Recht auf Berichtigung
  3. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
  4. Recht auf Löschung
  5. Recht auf Unterrichtung
  6. Recht auf Datenübertragbarkeit
  7. Widerspruchsrecht
  8. Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung
  9. Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling
  10. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde