Monat: Juni 2020

Innenminister Thomas Strobl zu den polizeilichen Einsatzmaßnahmen in der Stuttgarter Innenstadt: „Polizeipräsenz hat Wirkung, Rechtsstaat zeigt Stärke.“
Pressemitteilung
Anonymes Hinweisgebersystem

Das anonyme Hinweisgebersystem bei der Polizei Baden-Württemberg wird auf die Bereiche Linksextremismus und Antisemitismus ausgeweitet und aktuell auch für die Geschehnisse in der Stuttgarter Innenstadt vom letzten Wochenende verwendet.
zurückMaßnahmen nach Krawallnacht von Stuttgart

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl hat sich mit Blick auf die Krawalle am vergangenen Wochenende in Stuttgart geäußert: „Die Polizei arbeitet mit absolutem Hochdruck daran, die Täter des vergangenen Wochenendes zu ermitteln.
zurückAusschreitungen in Stuttgart

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl verurteilt scharf die Ausschreitungen, die in der vergangenen Nacht in Stuttgart stattgefunden haben:
zurückLänderübergreifende Kooperation im Kampf gegen Gefahrstoffe

Die Innenminister von Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland haben am Rande der Innenministerkonferenz in Erfurt eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet.
zurückInnenminister Thomas Strobl zum Berliner Antidiskriminierungsgesetz

Auf Vorschlag von Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl haben sich alle Innenminister von CDU und CSU sowie Bundesinnenminister Seehofer darauf verständigt, dass das Berliner Antidiskriminierungsgesetz nur für Bedienstete des Landes Berlin gelten darf.
zurückPolizeiliche Disziplinarstatistik wird untersucht

Innenminister Thomas Strobl lässt die polizeiliche Disziplinarstatistik auf Vorkommnisse mit möglicherweise rassistischem Hintergrund hin untersuchen. Er erklärt, beim Thema ,Rassismus‘ schaue man ganz genau hin.
zurückBilanz zum Verkehrswarndienst 2019

Im Jahr 2019 bearbeitete der Verkehrswarndienst des Landes mehr als 50.000 Verkehrs- und Gefahrenmeldungen. Rund um die Uhr im Einsatz ist der Verkehrswarndienst für alle im Verkehr ein unverzichtbarer Ratgeber.
zurückZumeldung zum Ende der Grenzkontrollen

Mit Blick auf die von Bundesinnenminister Horst Seehofer geplanten Änderungen an den Grenzen erklärt der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl: „Der Grenzschutz war definitiv notwendig und ganz entscheidend bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie.
zurückCorona-Regeln auch an Fronleichnam beachten

Innenminister Thomas Strobl warnt mit Blick auf den Feiertag vor Nachlässigkeit bezüglich der Corona-Regelungen. Die Polizei wird auch an Fronleichnam landesweit die Einhaltung der Corona-Verordnung kontrollieren.
zurückZahlreiche Demonstrationen am vergangenen Wochenende

Innenminister Thomas Strobl: „Die Regeln zum Schutz vor Corona sind von allen einzuhalten – auch von Demonstrationsteilnehmern“
zurückPfingst-Wochenende zeigt sich weitestgehend von seiner besten Seite

Innenminister Thomas Strobl: „Die klugen und umsichtigen Lockerungen bringen uns immer näher an unser gewohntes Leben – das gelingt uns, wenn wir weiterhin die notwendigen Vorsichtsmaßnahmen berücksichtigen und Erreichtes nicht aufs Spiel setzen“
zurückLanges Pfingst-Wochenende: polizeilicher Fokus auf der Überwachung der Corona-Verordnung

Innenminister Thomas Strobl: „Trotz der zahlreichen Lockerungen sind die Menschen vernünftig“
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